SPD

Mieterschutz Heizungsgesetz: SPD fordert Mehr Schutz!

Der geplante Gesetzentwurf zum Heizungsgesetz sieht vor, dass Mieter vor steigenden Heizkosten geschützt werden sollen. Die SPD knüpft ihre Zustimmung…

1 Monat ago

Olaf Lies: Niedersachsens Ministerpräsident im Porträt 2026

Olaf Lies (SPD) ist seit Mai 2025 Ministerpräsident von Niedersachsen. Erfahren Sie alles über den Werdegang des Diplom-Ingenieurs, seine politischen…

1 Monat ago

Heizungsgesetz Reform: Einigung noch Heute Abend Möglich?

Die Verhandlungen über eine Heizungsgesetz Reform zwischen Union und SPD stehen möglicherweise kurz vor dem Abschluss. Nach intensiven Gesprächen wollen…

1 Monat ago

Umweltminister Carsten Schneider: Kurs & Kritik (Update)

Seit Mai 2025 ist Carsten Schneider (SPD) Deutschlands Umweltminister. Der frühere Finanzexperte steht vor der Herausforderung, Klimaschutz und Industrieinteressen zu…

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Carsten Schneider Umweltminister: Kurs & Kritik – Analyse

Seit Mai 2025 prägt Carsten Schneider als Umweltminister die deutsche Klimapolitik. Diese Analyse beleuchtet seine Ziele, den pragmatischen Kurs zwischen…

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Social Media Altersgrenze: Verbot für Kinder unter 14

Die Einführung einer Social Media Altersgrenze von 14 Jahren in Deutschland rückt näher, da sowohl die SPD als auch die…

1 Monat ago

Politischer Aschermittwoch 2026: Der große Überblick

Der politische Aschermittwoch 2026 am 18. Februar markiert den rhetorischen Auftakt ins politische Jahr. Hier finden Sie alle Termine, Orte…

1 Monat ago

Merz Steuererhöhung: Klare Absage an SPD-Pläne 2026!

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erteilt den Plänen der SPD für eine Steuererhöhung eine klare Absage. Er argumentiert, die Belastungsgrenze sei…

1 Monat ago

Plötzlich beliebter als Merz: Scholz-Wunder in Umfragen

Ein Jahr nach dem Regierungswechsel die Überraschung: Ex-Kanzler Olaf Scholz ist plötzlich beliebter als Merz. Eine neue INSA-Umfrage zeigt massive…

1 Monat ago

Internet: Social-Media-Verbot für Kids: Wüst hofft auf Konsens mit SPD

Alkohol, Tabak und Glücksspiel - hier zieht der Staat Altersgrenzen bei der Nutzung ein. Gibt es sie auch bald bei…

1 Monat ago