Österreich

Nicht mehr nach Lust und Laune zum Arzt: Brauchen Patienten Zwang?

Kein Facharztbesuch ohne Überweisung: Dieses von der Politik diskutierte Modell soll Menschen davon abhalten, mit harmlosen Wehwehchen zu Spezialisten zu…

2 Wochen ago

Historiker Riegler über den Fall Ott: Verteidigung erinnert an "Lehrbücher russischer Geheimdienste"

Thomas Riegler begrüßt die geplanten Verschärfungen beim Spionagegesetz. Er erklärt, was hier der "nächste logische Schritt" wäre – und warum…

2 Wochen ago

Ministerinnen Bauer und Tanner: "Die Augen vor der neuen Lage zu verschließen, ist unfassbar"

Heeresministerin Klaudia Tanner und Kanzleramtsministerin Claudia Bauer (beide ÖVP) drängen auf eine schnelle Einigung auf einen längeren Wehr- und Zivildienst.…

2 Wochen ago

Parlament nimmt weiter keine Überprüfungen von Mitarbeitern

Keine der Fraktionen sprach sich in der Präsidiale für Sicherheitsüberprüfungen für Personen aus, die Zugang zu sensiblen Ausschüssen haben

2 Wochen ago

Unterstützungsfonds für Alleinerziehende passierte Sozialausschuss

Bis zu 35 Millionen Euro pro Jahr sollen Alleinerziehende entlasten. Laut Sozialministerium kann man so rund 12.400 Kindern eine Unterstützungsleistung…

3 Wochen ago

Unehrliche Rhetorik der Rektoren? Mittelbau-Aktivisten kritisieren anhaltende Prekarität

Schlechte Karriereperspektiven hätten nicht nur mit dem Budget zu tun, kritisiert das Netzwerk Unterbau. Die Uni-Leitungen machten es sich in…

3 Wochen ago

Deutscher Verfassungsschutz: Auf1 ist ein Lehrbeispiel für Antisemitismus

In einer neuen Broschüre wird der Linzer Online-Sender als Beispiel für die "Globalisten"-Erzählung genannt. Chefredakteur Magnet weist die Vorwürfe zurück

3 Wochen ago

ÖVP bei Gemeinderatswahl in Neunkirchen hauchdünn auf Platz eins

Die ÖVP gewann die Wahl trotz einem Minus von 3,52 Prozentpunkten. Platz zwei ging an die SPÖ, die drittplatzierte FPÖ…

3 Wochen ago

Wehrpflicht: Zurück zu 6 plus 2?

Die SPÖ schlägt in der stockenden Reform des Militärdienstes nun jenes Modell vor, das vor 20 Jahren abgeschafft wurde. Das…

3 Wochen ago

Wehrpflicht: Zurück zu 6 plus 2?

Die SPÖ schlägt in der stockenden Reform des Militärdienstes nun jenes Modell vor, das vor 20 Jahren abgeschafft wurde. Das…

3 Wochen ago